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Spätis am Sonntag: Warum ist das überhaupt verboten? · Gesellschaft & Alltag

Das Gesetz ist kein Berliner Sonderweg, sondern Grundgesetz

Die Sonntagsruhe steht in Artikel 140 Grundgesetz in Verbindung mit der Weimarer Verfassung. Berlin kann das Ladenöffnungsgesetz anpassen, aber nur in Grenzen, sonst kippt es das Verfassungsgericht …

Steglitzer @Steglitzer 3.970

Die Sonntagsruhe steht in Artikel 140 Grundgesetz in Verbindung mit der Weimarer Verfassung. Berlin kann das Ladenöffnungsgesetz anpassen, aber nur in Grenzen, sonst kippt es das Verfassungsgericht.

Der gangbare Weg wären Ausnahmen für Kioske mit begrenztem Sortiment und begrenzter Fläche. Das geht, wird aber in der Debatte gern übersehen, weil „Freiheit gegen Verbot“ griffiger klingt.

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Steglitzer
@Steglitzer · Beiträge, Kommentare, Aktivität →

Diskussion (18)

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Tempelhofer

Zustimmung bis zum letzten Absatz. Da wird es mir zu pauschal.

Ingo

Regeln, die nicht durchgesetzt werden, sind schlechter als klare Regeln.

Tarek H.

Hast du eine Quelle dafür? Würde ich gern nachlesen.

Notaufnahme Berlin

So kenne ich das aus meinem Kiez auch.

Gabriel

Quelle ist die zuständige Senatsverwaltung, Bericht aus dem letzten Jahr. Kann ich nachreichen.

Holger

Danke für die Ergänzung, ich habe es oben korrigiert.

Miriam Dose

Regeln, die nicht durchgesetzt werden, sind schlechter als klare Regeln.

Tarek H.

Regeln, die nicht durchgesetzt werden, sind schlechter als klare Regeln.

Tina

Bitte beim Thema bleiben, das gehört auf eine andere Themenseite.

Carla

So kenne ich das aus meinem Kiez auch.

Pia

Das ist mir zu einfach. Es gibt Gründe, warum das bisher nicht gemacht wurde.

nachtaktiv

Bitte beim Thema bleiben, das gehört auf eine andere Themenseite.

Maria

Ich habe den Beitrag zweimal gelesen und bin immer noch unentschieden.

Charlotte

Der Späti an der Ecke ist der einzige Ort, an dem ich meine Nachbarn treffe.

nachtaktiv

Guter Punkt. Ich sehe das ähnlich, auch wenn ich die Zahlen gern mit Quelle hätte.

Ingo

Kleine Korrektur: Das gilt nur für Neubauten, nicht für den Bestand.

Tempelhofer

Der Späti an der Ecke ist der einzige Ort, an dem ich meine Nachbarn treffe.

Benno

Das stimmt so nicht, die Zahl bezieht sich auf die ganze Stadt, nicht auf den Bezirk.